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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz AGB) gelten für sämtliche Internet-Aktivitäten von Franz Menacher, dem Eigentümer von MENI.COM, im Folgenden MENI.COM genannt. Diese AGB sind die allein gültigen Geschäftsbedingungen. Sie regeln die Rechtsverhältnisse zwischen MENI.COM und ihren Kunden. Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen müssen individualvertraglich und schriftlich vereinbart werden.

Angebote von MENI.COM

MENI.COM bietet ihren Kunden die Möglichkeit durch Registrierung einen persönlichen Account zu erhalten. Dieser Account ist verbunden mit einer eindeutigen Nummer. Der Account dient der Teilnahme an den durch MENI.COM angebotenen Kommunikationsdiensten. Die Verwendung von Konten Dritter ist nicht erlaubt. Der Kunde verpflichtet sich, nach den jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen zu handeln. MENI.COM legt durch die auf den Internetseiten veröffentlichten Geschäftspolitiken fest, welche natürlichen und / oder juristischen Personen einen Account eröffnen dürfen.


Änderungen der Funktionalitäten

Aufgrund des Umstandes, dass MENI.COM Internet-bezogene Dienstleistungen erbringt, ist eine ständige Änderung, Anpassung und Weiterentwicklung des Inhaltes und der Funktionalitäten zwingend erforderlich. MENI.COM hat daher das Recht, das Erscheinungsbild und sämtliche Funktionalitäten der Internetportale zu verändern, zu löschen und neue Funktionen einzuführen. Einer Genehmigung seitens des Kunden bedarf es hierfür nicht. Lediglich die Grundfunktionen (Profil, Kommunikationsmöglichkeit) können dauerhaft erhalten bleiben.


Einmalige Gebühren

MENI.COM behält sich das Recht vor, einmalige Nutzungsentgelte für spezifische Dienstleistungen (wie zum Beispiel eines jährlichen Mitgliedsbeitrages) zu erheben. Diese sind auf den Webseiten von MENI.COM deutlich gekennzeichnet und der Nutzer muss dem einmaligen Nutzungsentgelt vorher ausdrücklich zustimmen. Insbesondere können einmalige Nutzungsentgelte erhoben werden, um Einträge bei Datenbanken, Veranstaltungskalendern und Newslettern zu verifizieren. Aufgrund des erhöhten Prüfungsaufwands kann MENI.COM in diesem Zusammenhang Prüfentgelte verlangen. Verstößt der Nutzer mit seinem Vorhaben gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB und kommt MENI.COM zu einer negativen Entscheidung, so ist das Prüfentgelt nicht zurückzuerstatten. Eine Erstattung der Prüfungsentgelte erfolgt nur, wenn MENI.COM aus geschäftspolitischen Gründen einen Vertrag mit dem Nutzer ablehnt.


Bezahloptionen

Der Kunde hat die Möglichkeit, den zu zahlenden Nutzungsbetrag über einen PaymentProvider (Drittanbieter) oder direkt an MENI.COM zu zahlen. Die Zahlung hat jeweils am Beginn der Abrechnungsperiode im Voraus zu erfolgen.


Anmeldung bei MENI.COM

Der Kunde beantragt eine Mitgliedschaft bei MENI.COM über das Internetportal. Die hier einzutragenden Angaben müssen der Wahrheit entsprechen. MENI.COM behält sich das Recht vor, die bei der Anmeldung oder Änderung des Profils angegebenen Daten im Rahmen der Regeln, die diese AGB festlegen, zu überprüfen. Bei einem Verstoß gegen diese AGB kann MENI.COM das Profil ohne Ankündigung und Begründung unverzüglich ausblenden und/oder löschen. Die Bilderfunktion wird durch MENI.COM im Rahmen der jeweils gesetzlich wie behördlich vorgeschriebenen Form verwaltet. Illegale Bilder werden durch MENI.COM unverzüglich ausblendet und/oder gelöscht. Der Kunde versichert mit dem Hochladen der Bilder ausdrücklich, dass ihm hieran das entsprechende Urheberrecht oder zumindest das Nutzungsrecht zusteht und er zur Benutzung der Bilder in diesem Rahmen berechtigt ist.


Vertragslaufzeit und Verlängerung

a) Einmalige Eintragung: Die einmalige Eintragung bzw. einmalige Aktualisierung endet automatisch nach fünf Jahren ausgehend vom Tag der Eintragung.

b) Bezahlte Mitgliedschaften: Die Vertragslaufzeit einer bezahlten Mitgliedschaft läuft immer für ein Kalenderjahr ausgehend vom Tag der Antragstellung auf eine Mitgliedschaft. Sie verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn nicht innerhalb der vorgegebenen Fristen gekündigt wird. Eine Rückzahlung bereits getätigter Beiträge, auch anteilig, ist nicht möglich, weil dies die anfallenden Bearbeitungskosten immer übersteigen würde.

c) Antrag auf eine Patenschaft: Ein einmal gestellter Antrag auf eine Patenschaft bleibt unbegrenzt bestehen, weil er für den Antragsteller kostenlos ist. Wird ein Antrag auf eine Patenschaft von einem Paten übernommen, so gelten die Bedingungen der bezahlten Mitgliedschaft ab dem Zeitpunkt der Kostenübernahme.

Läuft eine übernommene Patenschaft aus und wird von keinem Paten mehr weiterbezahlt, so geht automatisch wieder der unbegrenzte Status auf einen Antrag einer Patenschaft.


Kündigung

a) Bezahlte Mitgliedschaften können mit einer Wirkung von vier Wochen zu jedem Zeitpunkt per eMail oder per Post gekündigt werden. Bitte achten Sie darauf, dass bei einer Kündigung per eMail die eMail-Adresse als Absender verwendet wird, mit der Sie bei MENI.COM registriert sind, damit wir Sie identifizieren können. Bei einer schriftlichen Kündigung per Post legen Sie bitte eine Kopie Ihres Personalausweises bei. Dies dient dazu, dass niemand Anderes Ihre Mitgliedschaft kündigen kann.

b) Kündigung durch MENI.COM: MENI.COM ist jederzeit in der Lage (auch) bezahlte Mitgliedschaften zu kündigen, wenn ...

  • bei einem wesentlichen Verstoß gegen diese Vereinbarung Ihrerseits oder wenn Sie einen geringfügigen Verstoß gegen diese Vereinbarung begangen haben und den Vertragsverstoß nicht innerhalb von 7 Tagen ausgeräumt haben
  • wenn MENI.COM davon ausgeht, mit potenziellen Rechts- oder Haftungsansprüchen im Zusammenhang mit Ihrer Mitgliedschaft konfrontiert zu werden
  • wenn MENI.COM der Meinung ist, dass die Marke oder das Image von MENI.COM entweder durch Sie selbst oder im Zusammenhang mit Ihrer Mitgliedschaft beeinträchtigt werden könnte
  • wenn MENI.COM der Meinung ist, dass MENI.COM im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung oder den laut dieser Vereinbarung von den Vertragsparteien durchgeführten Aktivitäten Steuereinzugsanforderungen unterworfen ist oder unterworfen werden könnte
    oder
  • wenn MENI.COM Mitgliedschaftsmodelle beendet hat, weil diese Modelle generell den Teilnehmern nicht mehr zur Verfügung gestellt werden

Alters- und Identitätsnachweis

MENI.COM beachtet und befolgt die jeweils gültigen Gesetze und Jugendschutzbestimmungen. Aufgrund der derzeit gültigen Vorschriften, können bestimmte Bilder nur einem Kundenkreis zugänglich gemacht werden, der einen Altersnachweis erbracht hat. MENI.COM kann hierbei gegenüber den Kunden frei entscheiden, welche Bilder für altersbeschränkt erachtet werden und welche allgemein zugänglich sein sollen. MENI.COM akzeptiert in diesem Rahmen die jeweils auf der Homepage aufgeführten Altersnachweissysteme. Das Verfahren zur Altersverifizierung steht unter dem Vorbehalt des jeweils gesetzlich Zulässigen. MENI.COM kann aufgrund der gesetzlichen und behördlichen Rahmenbedingungen das Altersnachweisverfahren jederzeit ändern.

Um sich gegenüber MENI.COM eindeutig identifizieren zu können, ist es Pflicht eine postalisch erreichbare, amtlich-nachgewiesene Adresse anzugeben. Wird ein solcher Nachweis nicht erbracht oder kommt Post als unzustellbar wieder zurück, so behält sich MENI.COM das Recht Anträge auf eine Mitgliedschaft abzulehnen oder bestehende Accounts auszublenden und/oder zu löschen.


(Werbe-) Anzeigen

MENI.COM bietet die Möglichkeit "Anzeigen" in verschiedenen Rubriken (zum Beispiel im Newsletter oder im Veranstaltungskalender) zu schalten. Für den Inhalt ist in allein der Kunde verantwortlich. Bei Verstößen gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen behält sich MENI.COM das Löschen der Anzeige und bei schweren Verstößen (z. B. Straftaten) das Löschen des Profils und Strafanzeige vor. Die Anzeige hat in der durch MENI.COM vorgesehenen Kategorie zu erfolgen. Die Kategorien sind jeweils für verschiedene Accountarten eingeschränkt. Bei wahrheitswidrigen Einträgen können diese oder der Account des Verursachers jederzeit und ohne Ankündigung gelöscht werden.


Unerlaubte Werbung / Spam

Es ist für sämtliche Kunden von MENI.COM unzulässig, unaufgefordert massenhaft identische Nachrichten (sog. Spam) zu versenden. Accounts von Kunden, die diese Regel nicht befolgen, werden unverzüglich ausgeblendet und/oder gelöscht. MENI.COM kann solchen Kunden die weitere Nutzung sämtlicher Portale untersagen. Individuelle Textnachrichten sind jederzeit möglich. Das Versenden von Spam ist jedoch nur mit ausdrücklicher Genehmigung des jeweils betroffenen Kunden möglich. Diese Einverständniserklärung des Kunden erfolgt auf elektronischem Weg im Rahmen der Plattform MENI.COM.


Haftung

Die Internetportale von MENI.COM wurden mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt. Trotzdem kann keine Gewähr für die Fehlerfreiheit, technische Erreichbarkeit und Genauigkeit der enthaltenen Informationen übernommen werden. Jede Haftung für Schäden, die direkt oder indirekt aus der Benutzung dieser Website entstehen wird ausgeschlossen. MENI.COM haftet insbesondere nicht für fehlerhafte Angaben von Benutzern und Kunden. Es wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Inhalte oder Aktivitäten der Nutzer nicht die Meinung von MENI.COM darstellen. Für alle Links die von MENI.COM oder von Kunden gesetzt wird gilt: MENI.COM hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten. Deshalb distanziert sich MENI.COM hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten.


Copyright

Alle Programm-Inhalte, inklusive Grafiken, Texte, Programmcode und Layout unterliegen dem Copyright von MENI.COM, sofern es sich nicht um Werke der Nutzer handelt. An von Kunden hochgeladenen Bildern und sonstigen urheberrechtlich geschützten Werken erwirkt MENI.COM kein Copyright. Insbesondere macht MENI.COM sich diese Werke nicht zueigen. Es ist Dritten nicht gestattet, Daten unserer Mitglieder, Programmcodes oder sonstiges zu kopieren oder an anderer Stelle zu verwenden. Der Nutzer erklärt mit dem Hochladen der Bilder ausdrücklich, dass ihm an den Werken das Urheberrecht zusteht oder er zur Verwendung der Werke im erfolgten Rahmen berechtigt ist.


Änderung der AGB

MENI.COM kann jederzeit die AGB ändern. Die Kunden werden hierüber über das jeweilige Internetportal informiert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind seitens der Kunden online abzurufen. Einer Zusendung an die einzelnen Kunden bedarf es nicht. Eine Änderung der AGB wird seitens der Kunden zugestimmt, wenn diese innerhalb der bei Veröffentlichung angegebenen Frist nicht widersprechen.


Sonstiges

Gerichtsstand ist München, Bundesrepublik Deutschland. Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Diese AGB werden sowohl auf Deutsch und Englisch veröffentlicht. Im Zweifelsfall hat die deutsche Formulierung den Vorrang. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam. MENI.COM ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.


Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!

Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Ich garantiere, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.

Stand: 01. März 2011


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